Erste Gemeinderats-Sitzung der aktuellen Legislaturperiode
Freitag, 18. Dezember 2015
Am Dienstag, den 15. Dezember 2015, fand im Stiftersaal des Klosters Traunkirchen die erste Gemeinderats-Sitzung der aktuellen Legislaturperiode statt. Zum ersten Mal konnte die "Liste für Traunkirchen" aktiv bei einer Gemeinderats-Sitzung mitstimmen. Insgesamt standen 32 Tagesordnungspunkte zur Debatte auf die wir uns in den letzten Wochen bereits intensiv vorbereitet hatten. Die erste Sitzung für LiFT war gleichzeitig auch die letzte Sitzung des Jahres 2015.
Da wir als neue Fraktion im Gemeinderat, die auch den Obmann in den Ausschüssen für "Bau, Raumplanung und Ortsentwicklung" sowie "Prüfung" stellt, natürlich auch ein gewisses Erbe der letzten Jahre übernehmen, war es uns wichtig gleich in der ersten Gemeinderats-Sitzung folgende Stellungnahme im Wortlaut zu Protokoll zu geben:
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Losgelöst von jeglichem Inhalt der beiden Tagesordnungspunkte 13 und 14 möchten wir hiermit allgemein zu Protokoll bringen:
Uns ist bewusst, dass wir als Gemeinderäte formale, verwaltungstechnische Entscheidungen zu fällen haben, wir wollen dies zum Wohle der Gemeinde auch bestmöglich wahrnehmen und dabei den juristischen Anforderungen genügen. Im Falle der anstehenden Abstimmungen sind wir daher über die Arbeit der Experten im Fachausschuss "Bau, Raumplanung und Ortsentwicklung" sehr dankbar und werden die Empfehlungen dieses Ausschusses auch dementsprechend würdigen. Vor allem da es sich bei den vorliegenden Fällen um ein Erbe der letzten Jahre handelt, beide Themen auf dem Behördenweg schon einige Schritte hinter sich gebracht haben und sich dementsprechend dem Gemeinderat in den jeweiligen Angelegenheiten inhaltlich kein gestalterischer Spielraum mehr bietet.
Für alle zukünftigen Projekte, an deren nachhaltiger Koordination alle Fraktionen ja bereits in Form der Klausurvorbereitung arbeiten, möchten wir aber alle Organe und Einrichtungen der Gemeinde noch einmal eindringlichst bitten:
Tragen wir den bisher konstruktiven Stil der Zusammenarbeit über den Gemeinderat hinaus und setzen wir gemeinsam dieses neue Arbeitsklima auch nach außen hin vermehrt um. Egal ob Bürgermeister, Gemeindevorstand, Gemeinderat oder auch Gemeindeamt, jeder und jede einzelne kann und soll dazu beitragen, dass die Gemeinde Traunkirchen noch mehr zu einem aktiven Dienstleister an unseren Bürgern wird. Für uns als LiFT heißt das, dass man die „Handschlagqualität“ die man nach außen von Projektbetreibern einfordert auch 1:1 als Gemeinde gegenüber den eigenen Bürgern direkt umsetzt.
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Nach der Sitzung wurde noch gemeinsam mit den Mitarbeitern vom Gemeindeamt und den anwesenden Zuhörern auf die Weihnachtszeit und den kommenden Jahreswechsel angestoßen.
Da wir als neue Fraktion im Gemeinderat, die auch den Obmann in den Ausschüssen für "Bau, Raumplanung und Ortsentwicklung" sowie "Prüfung" stellt, natürlich auch ein gewisses Erbe der letzten Jahre übernehmen, war es uns wichtig gleich in der ersten Gemeinderats-Sitzung folgende Stellungnahme im Wortlaut zu Protokoll zu geben:
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Losgelöst von jeglichem Inhalt der beiden Tagesordnungspunkte 13 und 14 möchten wir hiermit allgemein zu Protokoll bringen:
Uns ist bewusst, dass wir als Gemeinderäte formale, verwaltungstechnische Entscheidungen zu fällen haben, wir wollen dies zum Wohle der Gemeinde auch bestmöglich wahrnehmen und dabei den juristischen Anforderungen genügen. Im Falle der anstehenden Abstimmungen sind wir daher über die Arbeit der Experten im Fachausschuss "Bau, Raumplanung und Ortsentwicklung" sehr dankbar und werden die Empfehlungen dieses Ausschusses auch dementsprechend würdigen. Vor allem da es sich bei den vorliegenden Fällen um ein Erbe der letzten Jahre handelt, beide Themen auf dem Behördenweg schon einige Schritte hinter sich gebracht haben und sich dementsprechend dem Gemeinderat in den jeweiligen Angelegenheiten inhaltlich kein gestalterischer Spielraum mehr bietet.
Für alle zukünftigen Projekte, an deren nachhaltiger Koordination alle Fraktionen ja bereits in Form der Klausurvorbereitung arbeiten, möchten wir aber alle Organe und Einrichtungen der Gemeinde noch einmal eindringlichst bitten:
Tragen wir den bisher konstruktiven Stil der Zusammenarbeit über den Gemeinderat hinaus und setzen wir gemeinsam dieses neue Arbeitsklima auch nach außen hin vermehrt um. Egal ob Bürgermeister, Gemeindevorstand, Gemeinderat oder auch Gemeindeamt, jeder und jede einzelne kann und soll dazu beitragen, dass die Gemeinde Traunkirchen noch mehr zu einem aktiven Dienstleister an unseren Bürgern wird. Für uns als LiFT heißt das, dass man die „Handschlagqualität“ die man nach außen von Projektbetreibern einfordert auch 1:1 als Gemeinde gegenüber den eigenen Bürgern direkt umsetzt.
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Nach der Sitzung wurde noch gemeinsam mit den Mitarbeitern vom Gemeindeamt und den anwesenden Zuhörern auf die Weihnachtszeit und den kommenden Jahreswechsel angestoßen.
