Gemeinderats-Sitzung Nr. 06
Am 10. November 2016 fand im Stiftersaal Traunkirchen der 6. Gemeinderat der aktuellen Periode statt. Ziemlich genau ein Jahr nach der Konstituierenden Sitzung standen diese Punkte auf der Tagesordnung des 6. Gemeinderats:
Wie bei jeder Zusammenfassung wollen wir auch dieses Mal wieder über einen der zentralen Punkte hier genauer aus unserer Sicht berichten. Wir möchten allen Traunkircherinnen und Traunkirchner ausdrücklich empfehlen von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, die offiziellen Sitzungsprotokolle am Gemeindeamt einzusehen! Natürlich stehen wir darüber hinaus immer zu Gesprächen, Fragen und Anregungen zur Verfügung!
Ein aus unserer Sicht wichtiger Punkt dieser Gemeinderatssitzung waren die Beschlüsse bezüglich Umwidmungen des Areals der „Russenvilla“. Da es hier in der Gemeinderatssitzung zu einer längeren Diskussion kam, wollen wir unsere Sicht noch einmal darstellen.
Generell ist zum Verfahrensablauf bei der Änderung von Flächenwidmungsplänen zu sagen, dass dieses aus mehreren Schritten besteht. Zuerst muss der Gemeinderat mit einem Grundsatzbeschluss die Einleitung des Verfahrens beschließen, damit mit der Grundlagenforschung und Interessensabwägung begonnen werden kann. Danach werde die betreffenden Dienststellen informiert und ein 8wöchiges Stellungnahmeverfahren wird eingeleitet. Nach dieser Phase werden die Ergebnisse erneut den Gremien des Gemeinderats vorgelegt. Hier werden die Bescheide der Dienststellen und die Ergebnisse des Stellungnahmeverfahrens verarbeitet und eine Empfehlung an den Gemeinderat ausgesprochen. Erst in einem weiteren Schritt kommt der Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in den nächsten Gemeinderat in dem dann final über die Änderung des Flächenwidmungsplans abgestimmt wird.
Zum Projekt selbst wollen wir uns inhaltlich hier nicht weiter äußern. Es gab vom Projektbetreiber eine Präsentationsveranstaltung im Klostersaal, bei der relativ detaillierte Pläne zur visionären Entwicklung dieses privaten Geländes präsentiert wurden.
Uns ist dieser Punkt deshalb so wichtig, weil es hier losgelöst vom Projektinhalt und vom Projektbetreiber unserer Meinung nach um eine Grundeinstellung geht. Unserer Meinung nach sollte jeder Bürger, der ein berechtigtes Interesse hat - zur Realisierung eines professionell geplanten, seriösen Projekts - die Möglichkeit auf ein oben beschriebenes Verfahren erhalten. Wenn bei der Meinungsfindung in den einzelnen Verfahrensschritten ein negativer Bescheid erwächst, dann ist das für uns die Grundlage für einen dementsprechenden Gemeinderatsbeschluss. Sei es aus fachlichen Gründen oder aus ortsplanerischer Sicht. Von vornherein das Verfahren nicht einzuleiten, um sich im Detail mit dem Anliegen nicht beschäftigen zu müssen, sehen wir sehr kritisch.
Natürlich akzeptieren wir auch diese politische Entscheidung, die aus dem freien Spiel der demokratischen Kräfte denkbar knapp ausgegangen ist. Wir bleiben aber bei unserer Grundeinstellung, dass jeder Bürger aus unserer Sicht ein Recht auf Gleichbehandlung hat. Wir hätten lieber das Verfahren eingeleitet und es mit einem negativen Bescheid beendet, als von vornherein sich nicht mit der Sache zu beschäftigen.
LiFT fragt nach:
Unter Allfälliges haben wir bei diesem Gemeinderat über folgende Punkte informiert oder den aktuellen Informationsstand zu folgenden Punkten erfragt:
Zum Ende unserer Zusammenfassung möchten wir wie immer alle interessierten Traunkirchnerinnen und Traunkirchner einladen, einer der nächsten Gemeinderatssitzungen persönlich beizuwohnen. Viele Abläufe, Eindrücke und Stimmungen lassen sich weder in unseren Zusammenfassungen noch in den offiziellen Protokollen des Gemeindeamts wiedergeben. Wir können euch versichern, dass sich ein Vorbeischauen lohnt um die richtigen Eindrücke von unserem Einsatz in der Ortspolitik und dem aktuellen Arbeitsklima zu erhalten.
Wer sich gerne aktiv in die politische Gestaltung von Traunkirchen einbringen möchte, der ist herzlich eingeladen an der nächsten offenen Fraktionssitzung der Liste für Traunkirchen teilzunehmen. Die Termine entnehmen sie bitte dem Veranstaltungskalender auf unserer Website oder schauen sie auf unserer Facebook Seite vorbei.
Ein aus unserer Sicht wichtiger Punkt dieser Gemeinderatssitzung waren die Beschlüsse bezüglich Umwidmungen des Areals der „Russenvilla“. Da es hier in der Gemeinderatssitzung zu einer längeren Diskussion kam, wollen wir unsere Sicht noch einmal darstellen.
Generell ist zum Verfahrensablauf bei der Änderung von Flächenwidmungsplänen zu sagen, dass dieses aus mehreren Schritten besteht. Zuerst muss der Gemeinderat mit einem Grundsatzbeschluss die Einleitung des Verfahrens beschließen, damit mit der Grundlagenforschung und Interessensabwägung begonnen werden kann. Danach werde die betreffenden Dienststellen informiert und ein 8wöchiges Stellungnahmeverfahren wird eingeleitet. Nach dieser Phase werden die Ergebnisse erneut den Gremien des Gemeinderats vorgelegt. Hier werden die Bescheide der Dienststellen und die Ergebnisse des Stellungnahmeverfahrens verarbeitet und eine Empfehlung an den Gemeinderat ausgesprochen. Erst in einem weiteren Schritt kommt der Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in den nächsten Gemeinderat in dem dann final über die Änderung des Flächenwidmungsplans abgestimmt wird.
Zum Projekt selbst wollen wir uns inhaltlich hier nicht weiter äußern. Es gab vom Projektbetreiber eine Präsentationsveranstaltung im Klostersaal, bei der relativ detaillierte Pläne zur visionären Entwicklung dieses privaten Geländes präsentiert wurden.
Uns ist dieser Punkt deshalb so wichtig, weil es hier losgelöst vom Projektinhalt und vom Projektbetreiber unserer Meinung nach um eine Grundeinstellung geht. Unserer Meinung nach sollte jeder Bürger, der ein berechtigtes Interesse hat - zur Realisierung eines professionell geplanten, seriösen Projekts - die Möglichkeit auf ein oben beschriebenes Verfahren erhalten. Wenn bei der Meinungsfindung in den einzelnen Verfahrensschritten ein negativer Bescheid erwächst, dann ist das für uns die Grundlage für einen dementsprechenden Gemeinderatsbeschluss. Sei es aus fachlichen Gründen oder aus ortsplanerischer Sicht. Von vornherein das Verfahren nicht einzuleiten, um sich im Detail mit dem Anliegen nicht beschäftigen zu müssen, sehen wir sehr kritisch.
Natürlich akzeptieren wir auch diese politische Entscheidung, die aus dem freien Spiel der demokratischen Kräfte denkbar knapp ausgegangen ist. Wir bleiben aber bei unserer Grundeinstellung, dass jeder Bürger aus unserer Sicht ein Recht auf Gleichbehandlung hat. Wir hätten lieber das Verfahren eingeleitet und es mit einem negativen Bescheid beendet, als von vornherein sich nicht mit der Sache zu beschäftigen.
LiFT fragt nach:
Unter Allfälliges haben wir bei diesem Gemeinderat über folgende Punkte informiert oder den aktuellen Informationsstand zu folgenden Punkten erfragt:
- Informationen zum laufenden LA 21 Prozess
- Gemeindewandertag
- Informationen zum Projekt Nahversorgung
Zum Ende unserer Zusammenfassung möchten wir wie immer alle interessierten Traunkirchnerinnen und Traunkirchner einladen, einer der nächsten Gemeinderatssitzungen persönlich beizuwohnen. Viele Abläufe, Eindrücke und Stimmungen lassen sich weder in unseren Zusammenfassungen noch in den offiziellen Protokollen des Gemeindeamts wiedergeben. Wir können euch versichern, dass sich ein Vorbeischauen lohnt um die richtigen Eindrücke von unserem Einsatz in der Ortspolitik und dem aktuellen Arbeitsklima zu erhalten.
Wer sich gerne aktiv in die politische Gestaltung von Traunkirchen einbringen möchte, der ist herzlich eingeladen an der nächsten offenen Fraktionssitzung der Liste für Traunkirchen teilzunehmen. Die Termine entnehmen sie bitte dem Veranstaltungskalender auf unserer Website oder schauen sie auf unserer Facebook Seite vorbei.
