Gemeinderats-Sitzung Nr. 09
Am 30. März 2017 fand im Stiftersaal Traunkirchen der 9. Gemeinderat der aktuellen Periode statt. Die Tagesordnung umfasste zwar nur 12 Punkte, aber durch die Anwesenheit vieler Gäste bleibt dieser Gemeinderat als „Speziell“ in Erinnerung. Es standen diese Punkte auf der sehr kurzen Tagesordnung:
Wie bei jeder Zusammenfassung wollen wir auch dieses Mal wieder über einen der zentralen Punkte hier genauer aus unserer Sicht berichten. Wir möchten allen Traunkircherinnen und Traunkirchner ausdrücklich empfehlen von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, die offiziellen Sitzungsprotokolle am Gemeindeamt einzusehen! Natürlich stehen wir darüber hinaus immer zu Gesprächen, Fragen und Anregungen zur Verfügung!
Der zentrale Punkt in dieser Gemeinderatssitzung war zweifelslos unser Antrag zur Neuausschreibung des Pachtvertrags der Klosterstube. Viele Gäste aus dem Bereich Gastronomie und Tourismus wohnten dieser Gemeinderatssitzung bei. Auch um ein Rederecht wurde für die Gäste angesucht, was im Sinne einer gelebten Demokratie natürlich auch von uns einstimmig gewährt wurde.
Als Einleitung zur Diskussion und nochmaligen Begründung unseres Antrags, gab unser Fraktionsobmann folgende Stellungnahme zu Protokoll:
„Das Thema Klosterstube beschäftigt uns in der Gemeindepolitik nun bereits seit geraumer Zeit. Aus diesem Grund möchte ich bei der Einbringung unseres Antrags etwas ausholen: Vor ziemlich genau 2 Jahren hat LiFT die Ergebnisse unserer Bürgerumfrage im Klostersaal präsentiert. Bereits damals war das Thema „Wirtshaus“ einer der zentralen Punkte des Ergebnisses. Auch in den anderen Umfragen vor der Gemeinderatswahl 2015 belegte dieser Themenbereich einen der vorderen Plätze. Im laufenden „Lokale Agenda 21“ Prozess kam erneut reges Interesse seitens der Bevölkerung in diesem Bereich an einer Verbesserung zu arbeiten. Als Bürgerliste sehen wir diesen Punkt daher seit der Wahl im Herbst 2015 als einen unserer wichtigsten Wähleraufträge an und haben dies in sämtlichen Parteiengespräch stets thematisiert.
Das Thema Wirtshaus am Land hat natürlich die verschiedensten Aspekte. Besonders im Anbetracht von privatem Leerstand im Ortskern und vor dem Hintergrund, dass im ehemaligen Buchberg-Park ein komplett neuer Ortsteil am Entstehen ist, gibt es hier die unterschiedlichsten Ansatzpunkte. An all diesen Bereichen wird aktiv gearbeitet und es wird versucht, sämtliche Möglichkeiten in laufenden Prozessen diesbezüglich zu nutzen bzw. auch neue Chancen zu generieren.
Unabhängig davon steht die Gemeinde Traunkirchen im alleinigen Eigentum des Objekts „Klosterstube“. Dieses ist zurzeit an die Fa. Gröller GmbH verpachtet und wird in Subpacht von Herrn Parzer erfolgreich betrieben. Es ist uns wichtig zu betonen, dass es an der aktuellen Situation aus wirtschaftlicher Sicht nicht im geringsten Grund zur Klage gibt. Allerdings entspricht das derzeitige Betreiberkonzept nicht dem klassischen Bild eines „Wirtshauses“ und wird daher von der Traunkirchner Bevölkerung nur sehr reserviert angenommen.
In diesem Sinne ist es natürlich auch hier unser eindeutiger Wählerauftrag, den bestmöglichen Betrieb der Gemeindeeigenen Gaststube für alle Traunkirchner sicherzustellen. Seit Anbeginn dieser Legislaturperiode waren alle 3 Parteien dementsprechend zum Thema „Klosterstube“ immer wieder in Kontakt. In vielen Gesprächen zwischen den Parteien, mit dem derzeitigen Pächter, sowie bei einem Runden Tisch mit dem aktuellen Betreiber, wurde die aktuelle Situation im Laufe des letzten Jahres aufgezeigt und behandelt.
Leider kam es bisher in den Gremien der Gemeinde zu keiner einheitlichen Linie. Aus diesem Grund sehen wir es als unseren Auftrag, den nachfolgenden Antrag bei der heutigen Sitzung einzubringen:
- Antrag -
Neuausschreibung Pachtvertrag Klosterstube
Um mögliche neue Betreiber und Betreiberkonzepte zu ermitteln bzw. um eine direkte Verpachtung durch die Gemeinde an den aktuellen Betreiber zu ermöglichen, soll der Pachtvertrag für die im Besitz der Gemeinde Traunkirchen befindliche „Klosterstube“ neu ausgeschrieben werden.
Vertragliche Festlegungen
Als Grundlage für die Neuausschreibung soll der zurzeit bestehende Pachtvertrag dienen. Weiters muss der noch abzulösende Investitionsbetrag mit dem derzeitigen Pächter, der Fa. Gröller GmbH, geklärt und vertraglich festgelegt werden. In der Neuausschreibung soll explizit erwähnt werden, dass das Objekt zurzeit erfolgreich verpachtet ist und erst nach der Ausschreibung entschieden wird, ob und wie der Pachtvertrag neuvergeben wird.
Im Zuge der Ausschreibung formuliert die Gemeinde Traunkirchen Erwartungshaltungen im Bereich der Öffnungszeiten und Mitwirkung des Pächters an (zB kulturellen) Veranstaltungen. Von den Bewerbern wird ein Betriebskonzept verlangt, welches nach eingehender Prüfung Bestandteil des zukünftigen Pachtvertrags sein soll. Das Ausschreibungsprozedere wird von einer paritätischen Kommission des Finanzausschusses sowie vom Amtsleiter durchgeführt und soll nach den Prinzipien des Vergaberechts (Vertraulichkeit, Nachvollziehbarkeit, etc.) agieren.
Die Ausschreibung soll im Monat April 2017 erfolgen und bis zum 31.07.2017 laufen. Die eingelangten Bewerbungen und Konzepte sollen von der paritätischen Kommission des Finanzausschusses sowie dem Amtsleiter aufbereitet werden und dem Finanzausschuss in seiner Sitzung im August/September 2017 vorgelegt werden. Dieser soll auf der Basis eines nachvollziehbaren Bewertungsrasters für den Gemeinderat am 21.09.2017 eine Empfehlung bezüglich zukünftigen Pächter der Klosterstube abgeben und das weitere Vorgehen mit allen involvierten Personen koordinieren.
Begründung:
Auf diese Weise soll ein neuer Impuls für das Ortszentrum geschaffen und der allgemeine Wunsch nach einem bürgernahen Wirtshaus realisiert werden.
Mir ist es wichtig abschließend explizit noch einmal auf die wesentlichen Punkte hinzuweisen, die wir mit diesem Antrag für alle Traunkirchner verbessern wollen:
Falls der Antrag angenommen wird, laden wir natürlich als ersten auch den aktuellen Betreiber Hrn. Parzer ein, sich an der Neuausschreibung selbstverständlich zu beteiligen! Selbst für den Fall, dass sich in diesem Prozess ein neues Betreiberkonzept als beste Lösung finden sollte und es in Zukunft zu einer Neuvergabe bzw. Kündigung des aktuellen Vertrags kommen sollte, so könnte das aus unserer Sicht frühestens in einem Jahr tragend werden.
Wir haben versucht bei allen Gesprächen sachlich zu argumentieren um die beste Lösung für die Sache – für Traunkirchen – zu erwirken. Dementsprechend würden wir es begrüßen, wenn die nun nachfolgende Diskussion auch sachlich und inhaltlich geführt wird. Das Thema ist unserer Ansicht nach zu wichtig, um es weiter zu Emotionalisierung.
Danke!“
Sehr zu unserer Enttäuschung wurde die nachfolgende Diskussion trotz unserer nochmaligen Aufforderung äußerst emotional geführt. Leider gehören auch solche Situationen zum Schauspiel der gelebten Demokratie. In der Sache selbst haben sie aber für Traunkirchen nichts bewirkt. Unser Antrag in der oben angeführten Form, hätte zu einer Neuverpachtung oder Direktverpachtung an den Betreiber per 01.04.2018 geführt. Wobei die Gemeinde in Ruhe eine Ausschreibung durchführen und aktiv das für Traunkirchen attraktivste Betreiberkonzept hätte finden können.
LiFT fragt nach:
Unter Allfälliges haben wir bei diesem Gemeinderat über folgende Punkte informiert oder den aktuellen Informationsstand zu folgenden Punkten erfragt:
Zum Ende unserer Zusammenfassung möchten wir wie immer alle interessierten Traunkirchnerinnen und Traunkirchner einladen, einer der nächsten Gemeinderatssitzungen persönlich beizuwohnen. Viele Abläufe, Eindrücke und Stimmungen lassen sich weder in unseren Zusammenfassungen noch in den offiziellen Protokollen des Gemeindeamts wiedergeben. Wir können euch versichern, dass sich ein Vorbeischauen lohnt um die richtigen Eindrücke von unserem Einsatz in der Ortspolitik und dem aktuellen Arbeitsklima zu erhalten.
Wer sich gerne aktiv in die politische Gestaltung von Traunkirchen einbringen möchte, der ist herzlich eingeladen an der nächsten offenen Fraktionssitzung der Liste für Traunkirchen teilzunehmen. Die Termine entnehmen sie bitte dem Veranstaltungskalender auf unserer Website oder schauen sie auf unserer Facebook Seite vorbei.
Der zentrale Punkt in dieser Gemeinderatssitzung war zweifelslos unser Antrag zur Neuausschreibung des Pachtvertrags der Klosterstube. Viele Gäste aus dem Bereich Gastronomie und Tourismus wohnten dieser Gemeinderatssitzung bei. Auch um ein Rederecht wurde für die Gäste angesucht, was im Sinne einer gelebten Demokratie natürlich auch von uns einstimmig gewährt wurde.
Als Einleitung zur Diskussion und nochmaligen Begründung unseres Antrags, gab unser Fraktionsobmann folgende Stellungnahme zu Protokoll:
„Das Thema Klosterstube beschäftigt uns in der Gemeindepolitik nun bereits seit geraumer Zeit. Aus diesem Grund möchte ich bei der Einbringung unseres Antrags etwas ausholen: Vor ziemlich genau 2 Jahren hat LiFT die Ergebnisse unserer Bürgerumfrage im Klostersaal präsentiert. Bereits damals war das Thema „Wirtshaus“ einer der zentralen Punkte des Ergebnisses. Auch in den anderen Umfragen vor der Gemeinderatswahl 2015 belegte dieser Themenbereich einen der vorderen Plätze. Im laufenden „Lokale Agenda 21“ Prozess kam erneut reges Interesse seitens der Bevölkerung in diesem Bereich an einer Verbesserung zu arbeiten. Als Bürgerliste sehen wir diesen Punkt daher seit der Wahl im Herbst 2015 als einen unserer wichtigsten Wähleraufträge an und haben dies in sämtlichen Parteiengespräch stets thematisiert.
Das Thema Wirtshaus am Land hat natürlich die verschiedensten Aspekte. Besonders im Anbetracht von privatem Leerstand im Ortskern und vor dem Hintergrund, dass im ehemaligen Buchberg-Park ein komplett neuer Ortsteil am Entstehen ist, gibt es hier die unterschiedlichsten Ansatzpunkte. An all diesen Bereichen wird aktiv gearbeitet und es wird versucht, sämtliche Möglichkeiten in laufenden Prozessen diesbezüglich zu nutzen bzw. auch neue Chancen zu generieren.
Unabhängig davon steht die Gemeinde Traunkirchen im alleinigen Eigentum des Objekts „Klosterstube“. Dieses ist zurzeit an die Fa. Gröller GmbH verpachtet und wird in Subpacht von Herrn Parzer erfolgreich betrieben. Es ist uns wichtig zu betonen, dass es an der aktuellen Situation aus wirtschaftlicher Sicht nicht im geringsten Grund zur Klage gibt. Allerdings entspricht das derzeitige Betreiberkonzept nicht dem klassischen Bild eines „Wirtshauses“ und wird daher von der Traunkirchner Bevölkerung nur sehr reserviert angenommen.
In diesem Sinne ist es natürlich auch hier unser eindeutiger Wählerauftrag, den bestmöglichen Betrieb der Gemeindeeigenen Gaststube für alle Traunkirchner sicherzustellen. Seit Anbeginn dieser Legislaturperiode waren alle 3 Parteien dementsprechend zum Thema „Klosterstube“ immer wieder in Kontakt. In vielen Gesprächen zwischen den Parteien, mit dem derzeitigen Pächter, sowie bei einem Runden Tisch mit dem aktuellen Betreiber, wurde die aktuelle Situation im Laufe des letzten Jahres aufgezeigt und behandelt.
Leider kam es bisher in den Gremien der Gemeinde zu keiner einheitlichen Linie. Aus diesem Grund sehen wir es als unseren Auftrag, den nachfolgenden Antrag bei der heutigen Sitzung einzubringen:
- Antrag -
Neuausschreibung Pachtvertrag Klosterstube
Um mögliche neue Betreiber und Betreiberkonzepte zu ermitteln bzw. um eine direkte Verpachtung durch die Gemeinde an den aktuellen Betreiber zu ermöglichen, soll der Pachtvertrag für die im Besitz der Gemeinde Traunkirchen befindliche „Klosterstube“ neu ausgeschrieben werden.
Vertragliche Festlegungen
Als Grundlage für die Neuausschreibung soll der zurzeit bestehende Pachtvertrag dienen. Weiters muss der noch abzulösende Investitionsbetrag mit dem derzeitigen Pächter, der Fa. Gröller GmbH, geklärt und vertraglich festgelegt werden. In der Neuausschreibung soll explizit erwähnt werden, dass das Objekt zurzeit erfolgreich verpachtet ist und erst nach der Ausschreibung entschieden wird, ob und wie der Pachtvertrag neuvergeben wird.
Im Zuge der Ausschreibung formuliert die Gemeinde Traunkirchen Erwartungshaltungen im Bereich der Öffnungszeiten und Mitwirkung des Pächters an (zB kulturellen) Veranstaltungen. Von den Bewerbern wird ein Betriebskonzept verlangt, welches nach eingehender Prüfung Bestandteil des zukünftigen Pachtvertrags sein soll. Das Ausschreibungsprozedere wird von einer paritätischen Kommission des Finanzausschusses sowie vom Amtsleiter durchgeführt und soll nach den Prinzipien des Vergaberechts (Vertraulichkeit, Nachvollziehbarkeit, etc.) agieren.
Die Ausschreibung soll im Monat April 2017 erfolgen und bis zum 31.07.2017 laufen. Die eingelangten Bewerbungen und Konzepte sollen von der paritätischen Kommission des Finanzausschusses sowie dem Amtsleiter aufbereitet werden und dem Finanzausschuss in seiner Sitzung im August/September 2017 vorgelegt werden. Dieser soll auf der Basis eines nachvollziehbaren Bewertungsrasters für den Gemeinderat am 21.09.2017 eine Empfehlung bezüglich zukünftigen Pächter der Klosterstube abgeben und das weitere Vorgehen mit allen involvierten Personen koordinieren.
Begründung:
Auf diese Weise soll ein neuer Impuls für das Ortszentrum geschaffen und der allgemeine Wunsch nach einem bürgernahen Wirtshaus realisiert werden.
Mir ist es wichtig abschließend explizit noch einmal auf die wesentlichen Punkte hinzuweisen, die wir mit diesem Antrag für alle Traunkirchner verbessern wollen:
- Ein Betreiberkonzept finden, das dem Bild eines klassischen Wirtshauses für die Traunkirchner Bevölkerung und Traunkirchner Vereine entspricht
- Eine Direktverpachtung an den Betreiber ermöglichen
- Die Höhe der offenen und ausständigen Ablösesumme bzw. Regelung vertraglich zu fixieren
- Einen neuen Impuls für unseren Ort zu generieren
Falls der Antrag angenommen wird, laden wir natürlich als ersten auch den aktuellen Betreiber Hrn. Parzer ein, sich an der Neuausschreibung selbstverständlich zu beteiligen! Selbst für den Fall, dass sich in diesem Prozess ein neues Betreiberkonzept als beste Lösung finden sollte und es in Zukunft zu einer Neuvergabe bzw. Kündigung des aktuellen Vertrags kommen sollte, so könnte das aus unserer Sicht frühestens in einem Jahr tragend werden.
Wir haben versucht bei allen Gesprächen sachlich zu argumentieren um die beste Lösung für die Sache – für Traunkirchen – zu erwirken. Dementsprechend würden wir es begrüßen, wenn die nun nachfolgende Diskussion auch sachlich und inhaltlich geführt wird. Das Thema ist unserer Ansicht nach zu wichtig, um es weiter zu Emotionalisierung.
Danke!“
Sehr zu unserer Enttäuschung wurde die nachfolgende Diskussion trotz unserer nochmaligen Aufforderung äußerst emotional geführt. Leider gehören auch solche Situationen zum Schauspiel der gelebten Demokratie. In der Sache selbst haben sie aber für Traunkirchen nichts bewirkt. Unser Antrag in der oben angeführten Form, hätte zu einer Neuverpachtung oder Direktverpachtung an den Betreiber per 01.04.2018 geführt. Wobei die Gemeinde in Ruhe eine Ausschreibung durchführen und aktiv das für Traunkirchen attraktivste Betreiberkonzept hätte finden können.
LiFT fragt nach:
Unter Allfälliges haben wir bei diesem Gemeinderat über folgende Punkte informiert oder den aktuellen Informationsstand zu folgenden Punkten erfragt:
- Pumpwerk Ettinger: Stand der Verhandlungen bezüglich Grundstück
- 50er Beschränkung Siegesbach: Zur Entschärfung der Gefahrenstelle Sonnstein-Einstieg
- Erneuerung Bankette Viechtau
- Verwaltungs-kooperation: aktueller Stand der Verhandlungen mit Altmünster
- Baustart Schule Forstpark
- Geländer bei Badeplatz Fotografenbankerl
Zum Ende unserer Zusammenfassung möchten wir wie immer alle interessierten Traunkirchnerinnen und Traunkirchner einladen, einer der nächsten Gemeinderatssitzungen persönlich beizuwohnen. Viele Abläufe, Eindrücke und Stimmungen lassen sich weder in unseren Zusammenfassungen noch in den offiziellen Protokollen des Gemeindeamts wiedergeben. Wir können euch versichern, dass sich ein Vorbeischauen lohnt um die richtigen Eindrücke von unserem Einsatz in der Ortspolitik und dem aktuellen Arbeitsklima zu erhalten.
Wer sich gerne aktiv in die politische Gestaltung von Traunkirchen einbringen möchte, der ist herzlich eingeladen an der nächsten offenen Fraktionssitzung der Liste für Traunkirchen teilzunehmen. Die Termine entnehmen sie bitte dem Veranstaltungskalender auf unserer Website oder schauen sie auf unserer Facebook Seite vorbei.
