Gemeinderats-Sitzung Nr. 14
Am 18. Jänner 2018 fand im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Traunkirchen der 14. Gemeinderat der aktuellen Periode statt. Wie Ende 2017 von allen Fraktionen vereinbart, war dieser Gemeinderat ganz dem Thema „Prüfbericht der Direktion Inneres und Kommunales (IKD)“ gewidmet. Die Gebarung der Gemeinde Traunkirchen wurde im Frühjahr 2017 einer mehrwöchigen Prüfung seitens des Landes unterzogen. Im Spätherbst letzten Jahres wurde der Gemeinde der Abschlussbericht vorgelegt. Der Bericht fiel sehr umfangreich aus, weshalb sich der Gemeinderat zu einer Sondersitzung zusammentraf, um sich beinahe ausschließlich diesem wichtigen Thema zu widmen. Dementsprechend standen diese Punkte auf der sehr kurzen Tagesordnung:
Wie bei jeder Zusammenfassung wollen wir auch dieses Mal wieder über einen der zentralen Punkte hier genauer aus unserer Sicht berichten. Wir möchten allen Traunkircherinnen und Traunkirchner ausdrücklich empfehlen von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, die offiziellen Sitzungsprotokolle am Gemeindeamt einzusehen! Natürlich stehen wir darüber hinaus immer zu Gesprächen, Fragen und Anregungen zur Verfügung!
Der zentrale Punkt in dieser Sitzung war natürlich der Prüfbericht der IKD. Wie im Vorfeld vereinbart, hatte der Vorsitzende den umfangreichen Bericht für die Sitzung aufbereitet und daraus eine über 100 Punkte umfassende Präsentation vorbereitet. Nicht wenige der gefundenen Mängel fanden sich bereits vor Jahren im letzten Bericht der IKD und wurden seither nur unzureichend oder gar nicht aufgearbeitet. Diese Situation wird sich dieses Mal nicht wiederholen und in einem überparteilichen Konsens stellen auch wir von LiFT sicher, dass alle im Bericht enthaltenen Beschwerden innerhalb eines Jahres aufgearbeitet und in der täglichen Gebarung der Gemeinde Traunkirchen richtiggestellt werden.
Wie alle Fraktionen haben auch wir von LiFT in der Sitzung zum Abschluss der offenen Diskussion des Tagesordnungspunktes, eine Fraktionsstellungnahme durch unseren Fraktionsobmann Martin Zemlicka abgegeben. Diese lautete im Wortlaut:
Auch wir von der Bürgerliste möchten die Gelegenheit nutzen und zum Prüfbericht der IKD unsere Stellungnahme abgeben. Ich möchte mich dabei meinen Vorrednern inhaltlich anschließen. Natürlich steht auch für uns von der Bürgerliste die lückenlose Aufarbeitung der aufgezeigten Mängel an erster Stelle. Zum Thema der Vergangenheitsbewältigung haben wir ja schon einiges gehört heute und ich möchte dazu nur noch folgende kurze Gedanken anhängen. Wir vertreten dabei stets den Zugang: „Wo gearbeitet wird, passieren auch Fehler.“ Wichtig ist uns dabei vor allem, dass aus Fehlern gelernt wird und in Zukunft die Handlungen und Abläufe dementsprechend angepasst werden. Dass bis zum Jahre 2015 das „alte System“ in der Gemeinde Traunkirchen da und dort – politisch als auch verwaltungstechnisch – an seine eigenen Grenzen gestoßen ist, hat ja auch die Bevölkerung unweigerlich gemerkt und die dementsprechenden Schritte gesetzt. Durch den Bürgermeisterwechsel, das Brechen der alleinige ÖVP Mehrheit und dem Einzug der Bürgerliste in den Gemeinderat wurde ganz klar ein neues Zeitalter eingeläutet und ein neuer Stil der Zusammenarbeit eingeführt!
Viel wichtiger als die Vergangenheitsbewältigung ist uns aber die Gestaltung der Zukunft. Dazu möchten wir von LiFT vor allem 3 Punkte besonders betonen:
1) Danke Christoph! Danke für deinen persönlichen Einsatz und für deine vorbildliche Vorbereitung und Präsentation, die du uns heute hier im Gemeinderat vorgestellt hast. Genau diese Art der Herangehensweise entspricht auch unserem Verständnis von Aufarbeitung. Ich möchte dir dafür im Namen meiner Fraktion unsere vollste Unterstützung aussprechen. Selbst wenn im Zuge einer lückenlosen Aufarbeitung möglicherweise die ein oder andere unangenehme Entscheidung ansteht und du in deiner eigenen Fraktion auf geteilte Meinungen stoßen solltest. Solange du den heute präsentieren, klar strukturierten Weg beschreitest und in dieser Sache für viele Fehler der Vergangenheit den „Kopf hinhältst“, kannst du dir unserer 100%igen Unterstützung sicher sein! Wir möchten uns nicht ausmalen in welcher Situation sich Traunkirchen befinden würde, wenn zu dieser Stunde nicht du Bürgermeister wärst! (Beifall aller Fraktionen!)
2) Dem Prüfbericht der IKD ist natürlich mit den entsprechenden Aufträgen und Anweisungen Rechnung zu tragen. Gerne unterstützen wir auch den von der SPÖ Fraktion vorgeschlagenen „Monitoring TOP“ für die zukünftigen Gemeinderatssitzungen. Natürlich ist auch für unser nur ein Behebungsgrad von 100% der genannten Mängel das einzig sinnvolle Ziel. Allerdings sehen wir dieses Erreichen nicht als alleinige Bringschuld der Gemeinde. Eine Prüfungsbehörde unterliegt immer ihrer eigenen Dynamik, ist eingebettet in einem gewachsenen System und steht mit anderen Prüfbehörden und Abteilungen in Wechselwirkung. Dementsprechend sind einige der aufgezeigten Mängel unserer Ansicht nach nicht 1:1 wie vorgeschlagen umzusetzen, sondern es ist wichtig hier mit Maß und Ziel die beste Lösung für Traunkirchen zu erreichen. Wir möchten auch in Zukunft den Hausverstand nicht außer Acht lassen um blind alle Vorgaben zu erfüllen.
3) Bitte bleiben wir kreativ! Halten wir an dem eingeschlagenen Weg der Zusammenarbeit fest und agieren wir auch in Zukunft konstruktiv, aktiv und proaktiv. Die Aufarbeitung des IKD Prüfberichts ist sicher ein zentraler Punkt unserer Arbeit in den nächsten Wochen und Monaten, aber es ist eben nur ein Punkt unter vielen. Beschränken wir unsere Taten und Ideen nicht auf die Behebung von Mängeln, sondern arbeiten wir weiter kreativ zusammen an der Ausarbeitung und Umsetzung unserer Visionen und der Zukunft unseres Ortes.
LiFT fragt nach:
Unter Allfälliges haben wir bei diesem Gemeinderat über folgende Punkte informiert oder den aktuellen Informationsstand zu folgenden Punkten erfragt:
Zum Ende unserer Zusammenfassung möchten wir wie immer alle interessierten Traunkirchnerinnen und Traunkirchner einladen, einer der nächsten Gemeinderatssitzungen persönlich beizuwohnen. Viele Abläufe, Eindrücke und Stimmungen lassen sich weder in unseren Zusammenfassungen noch in den offiziellen Protokollen des Gemeindeamts wiedergeben. Wir können euch versichern, dass sich ein Vorbeischauen lohnt um die richtigen Eindrücke von unserem Einsatz in der Ortspolitik und dem aktuellen Arbeitsklima zu erhalten.
Wer sich gerne aktiv in die politische Gestaltung von Traunkirchen einbringen möchte, der ist herzlich eingeladen an der nächsten offenen Fraktionssitzung der Liste für Traunkirchen teilzunehmen. Die Termine entnehmen sie bitte dem Veranstaltungskalender auf unserer Website oder schauen sie auf unserer Facebook Seite vorbei.
Der zentrale Punkt in dieser Sitzung war natürlich der Prüfbericht der IKD. Wie im Vorfeld vereinbart, hatte der Vorsitzende den umfangreichen Bericht für die Sitzung aufbereitet und daraus eine über 100 Punkte umfassende Präsentation vorbereitet. Nicht wenige der gefundenen Mängel fanden sich bereits vor Jahren im letzten Bericht der IKD und wurden seither nur unzureichend oder gar nicht aufgearbeitet. Diese Situation wird sich dieses Mal nicht wiederholen und in einem überparteilichen Konsens stellen auch wir von LiFT sicher, dass alle im Bericht enthaltenen Beschwerden innerhalb eines Jahres aufgearbeitet und in der täglichen Gebarung der Gemeinde Traunkirchen richtiggestellt werden.
Wie alle Fraktionen haben auch wir von LiFT in der Sitzung zum Abschluss der offenen Diskussion des Tagesordnungspunktes, eine Fraktionsstellungnahme durch unseren Fraktionsobmann Martin Zemlicka abgegeben. Diese lautete im Wortlaut:
Auch wir von der Bürgerliste möchten die Gelegenheit nutzen und zum Prüfbericht der IKD unsere Stellungnahme abgeben. Ich möchte mich dabei meinen Vorrednern inhaltlich anschließen. Natürlich steht auch für uns von der Bürgerliste die lückenlose Aufarbeitung der aufgezeigten Mängel an erster Stelle. Zum Thema der Vergangenheitsbewältigung haben wir ja schon einiges gehört heute und ich möchte dazu nur noch folgende kurze Gedanken anhängen. Wir vertreten dabei stets den Zugang: „Wo gearbeitet wird, passieren auch Fehler.“ Wichtig ist uns dabei vor allem, dass aus Fehlern gelernt wird und in Zukunft die Handlungen und Abläufe dementsprechend angepasst werden. Dass bis zum Jahre 2015 das „alte System“ in der Gemeinde Traunkirchen da und dort – politisch als auch verwaltungstechnisch – an seine eigenen Grenzen gestoßen ist, hat ja auch die Bevölkerung unweigerlich gemerkt und die dementsprechenden Schritte gesetzt. Durch den Bürgermeisterwechsel, das Brechen der alleinige ÖVP Mehrheit und dem Einzug der Bürgerliste in den Gemeinderat wurde ganz klar ein neues Zeitalter eingeläutet und ein neuer Stil der Zusammenarbeit eingeführt!
Viel wichtiger als die Vergangenheitsbewältigung ist uns aber die Gestaltung der Zukunft. Dazu möchten wir von LiFT vor allem 3 Punkte besonders betonen:
1) Danke Christoph! Danke für deinen persönlichen Einsatz und für deine vorbildliche Vorbereitung und Präsentation, die du uns heute hier im Gemeinderat vorgestellt hast. Genau diese Art der Herangehensweise entspricht auch unserem Verständnis von Aufarbeitung. Ich möchte dir dafür im Namen meiner Fraktion unsere vollste Unterstützung aussprechen. Selbst wenn im Zuge einer lückenlosen Aufarbeitung möglicherweise die ein oder andere unangenehme Entscheidung ansteht und du in deiner eigenen Fraktion auf geteilte Meinungen stoßen solltest. Solange du den heute präsentieren, klar strukturierten Weg beschreitest und in dieser Sache für viele Fehler der Vergangenheit den „Kopf hinhältst“, kannst du dir unserer 100%igen Unterstützung sicher sein! Wir möchten uns nicht ausmalen in welcher Situation sich Traunkirchen befinden würde, wenn zu dieser Stunde nicht du Bürgermeister wärst! (Beifall aller Fraktionen!)
2) Dem Prüfbericht der IKD ist natürlich mit den entsprechenden Aufträgen und Anweisungen Rechnung zu tragen. Gerne unterstützen wir auch den von der SPÖ Fraktion vorgeschlagenen „Monitoring TOP“ für die zukünftigen Gemeinderatssitzungen. Natürlich ist auch für unser nur ein Behebungsgrad von 100% der genannten Mängel das einzig sinnvolle Ziel. Allerdings sehen wir dieses Erreichen nicht als alleinige Bringschuld der Gemeinde. Eine Prüfungsbehörde unterliegt immer ihrer eigenen Dynamik, ist eingebettet in einem gewachsenen System und steht mit anderen Prüfbehörden und Abteilungen in Wechselwirkung. Dementsprechend sind einige der aufgezeigten Mängel unserer Ansicht nach nicht 1:1 wie vorgeschlagen umzusetzen, sondern es ist wichtig hier mit Maß und Ziel die beste Lösung für Traunkirchen zu erreichen. Wir möchten auch in Zukunft den Hausverstand nicht außer Acht lassen um blind alle Vorgaben zu erfüllen.
3) Bitte bleiben wir kreativ! Halten wir an dem eingeschlagenen Weg der Zusammenarbeit fest und agieren wir auch in Zukunft konstruktiv, aktiv und proaktiv. Die Aufarbeitung des IKD Prüfberichts ist sicher ein zentraler Punkt unserer Arbeit in den nächsten Wochen und Monaten, aber es ist eben nur ein Punkt unter vielen. Beschränken wir unsere Taten und Ideen nicht auf die Behebung von Mängeln, sondern arbeiten wir weiter kreativ zusammen an der Ausarbeitung und Umsetzung unserer Visionen und der Zukunft unseres Ortes.
LiFT fragt nach:
Unter Allfälliges haben wir bei diesem Gemeinderat über folgende Punkte informiert oder den aktuellen Informationsstand zu folgenden Punkten erfragt:
- Barrierefreiheit am Gemeindeamt (LiFT fordert die Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Informationen über das gemeinsame Lokale Agenda 21 Projekt „Barrierefrei am Traunsee“ werden ausgetauscht, ein erster Begehungstermin wird von LiFT eingefordert und in Traunkirchen als erste Gemeinde am Traunsee auch durchgeführt! LiFT bleibt dran!)
Zum Ende unserer Zusammenfassung möchten wir wie immer alle interessierten Traunkirchnerinnen und Traunkirchner einladen, einer der nächsten Gemeinderatssitzungen persönlich beizuwohnen. Viele Abläufe, Eindrücke und Stimmungen lassen sich weder in unseren Zusammenfassungen noch in den offiziellen Protokollen des Gemeindeamts wiedergeben. Wir können euch versichern, dass sich ein Vorbeischauen lohnt um die richtigen Eindrücke von unserem Einsatz in der Ortspolitik und dem aktuellen Arbeitsklima zu erhalten.
Wer sich gerne aktiv in die politische Gestaltung von Traunkirchen einbringen möchte, der ist herzlich eingeladen an der nächsten offenen Fraktionssitzung der Liste für Traunkirchen teilzunehmen. Die Termine entnehmen sie bitte dem Veranstaltungskalender auf unserer Website oder schauen sie auf unserer Facebook Seite vorbei.
